Japans Handelsregister und Unternehmensdaten liegen bei den Rechtsämtern des Justizministeriums, die das Handelsregister, auf Japanisch shōgyō tōki, nach Bezirken führen. Maßgeblich ist der Amtsbezirk, in dem eine Gesellschaft ihren Hauptsitz hat. Bei Kapitalgesellschaften wirkt die Eintragung rechtsbegründend, und Änderungen gelten gegenüber Dritten erst nach ihrer Aufnahme. Ergänzend vergibt die Nationale Steuerbehörde eine dreizehnstellige Firmennummer mit eigener öffentlicher Datenbank, die jedoch keinen beglaubigten Auszug ersetzt. Der Auszug enthält Firma, Zweck, Kapital und Direktoren. Die Sprache der Unterlagen ist Japanisch, Übersetzungen sind für die Auslandsnutzung üblich.

Rechtsämter und rechtsbegründende Wirkung

Japan hat ein dezentral organisiertes, aber einheitliches System der Handelsregistrierung, das nationales Recht regelt. Geführt wird es von den Rechtsämtern und ihren örtlichen Zweigstellen, die zum Justizministerium gehören. Das Handelsregister besteht somit aus Registern, die nach Gebieten gegliedert sind, und jede Gesellschaft wird in dem Amt geführt, dessen Bezirk die Anschrift ihres Hauptsitzes umfasst. Für deutsche Leser ähnelt das dem Amtsgerichtsprinzip, ohne dass Gerichte beteiligt wären.

Bei vielen Gesellschaften ist die Eintragung nicht nur Information, sondern Voraussetzung: Eine Aktiengesellschaft vom Typ Kabushiki Kaisha oder eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung erlangt Rechtspersönlichkeit durch die Eintragung. Änderungen wie neue Direktoren, ein anderer Sitz oder eine Umwandlung wirken gegenüber Dritten erst, wenn sie verzeichnet sind. Deshalb gilt das Register als Bezugspunkt, wenn es um die Frage geht, wer eine japanische Gesellschaft wirksam verpflichten kann.

Wer die Zuständigkeit klären muss, fragt nach dem genauen Hauptsitz, denn Tokyo, Osaka und andere große Städte besitzen mehrere Bezirke mit eigenen Amtsstellen. Zieht eine Gesellschaft in einen anderen Bezirk um, wird die Akte in das neue Amt überführt. Ältere Einträge können deshalb in einem früheren Bestand liegen, weshalb eine Suche mit alter Anschrift manchmal ein anderes Ergebnis zeigt als eine mit der heutigen.

Eintragsinhalt, Auszüge und Siegelbescheinigung

Ein Eintrag nennt die Firma, den Gesellschaftszweck, den Hauptsitz, die Höhe des Kapitals und die Gesamtzahl der ausgegebenen Aktien. Aufgeführt sind auch Direktoren und der vertretungsberechtigte Direktor mit den Daten ihres Amtsantritts und Ausscheidens. Bei manchen Formen erscheinen zudem Abschlussprüfer und die Art der Bekanntmachung, die das Unternehmen gewählt hat. So entsteht ein dichtes Bild der rechtlichen Verfassung. Die Gesamtheit dieser Angaben ergibt ein dichtes Bild der rechtlichen Verfassung einer japanischen Gesellschaft.

Jeder Punkt wird mit seiner Geschichte gezeigt, sodass sich frühere Namen und Anschriften nachvollziehen lassen. Der Text ist japanisch und folgt feststehenden Mustern. Wer einige Überschriften kennt, etwa die zum Unternehmenszweck und die zu den Amtsträgern, liest einen Auszug deutlich leichter. Für ausländische Gerichte, Banken und Behörden ist eine Übersetzung durch einen Fachübersetzer ratsam, denn gerade bei Befugnissen der Direktoren entscheiden einzelne Begriffe über die Reichweite einer Vollmacht.

Das Register wird über Bescheinigungen genutzt, die das Rechtsamt in mehreren Formaten ausstellt. Ein Auszug über geltende Eintragungen zeigt, was heute gültig ist, während ein Auszug mit Historie auch frühere Einträge aufführt. Die Siegelbescheinigung bestätigt das eingetragene Siegel des vertretungsberechtigten Direktors, das in japanischen Verträgen traditionell die Unterschrift ersetzt und von Banken regelmäßig verlangt wird. Dieses Verfahren eignet sich für Fälle, in denen ein Auszug mit amtlichem Siegel verlangt wird.

Anträge lassen sich am Schalter, per Post oder online stellen, wobei Gebühren über Wertmarken oder elektronische Zahlung beglichen werden. Verfahren und Beträge legen die Behörden fest, und sie ändern sich im Lauf der Zeit. Wer die Papiere für ein grenzüberschreitendes Geschäft braucht, muss unter Umständen weitere Formalitäten erfüllen, etwa Legalisation oder Apostille, je nachdem, in welchem Land der Auszug verwendet werden soll. Ein Vorabgespräch mit der Empfängerstelle spart Rückfragen.

Die Firmennummer der Steuerbehörde

Seit Einführung des Systems für Sozialversicherungs- und Steuernummern vergibt die Nationale Steuerbehörde eine dreizehnstellige Firmennummer an Gesellschaften und andere Organisationen. Die Nummer wird auf einer Website der Behörde veröffentlicht, die auch eine englische Fassung bietet. Mit ihr lassen sich der amtliche Name und die Anschrift des Hauptsitzes finden, und sie eignet sich gut als Schlüssel zum Abgleich von Datensätzen. Dadurch eignet sie sich besonders für den schnellen Abgleich von Rechnungen und Lieferantenstammdaten.

Diese Datenbank unterscheidet sich vom Handelsregister. Sie zeigt nur wenige Angaben und ersetzt keinen Registerauszug, weil weder Direktoren noch Kapital erscheinen. Ihr Vorteil liegt in der Einfachheit und darin, dass die Nummer bei Umzug oder Umbenennung gleich bleibt. Viele japanische Unternehmen drucken sie auf Rechnungen, sodass der Vergleich nur Sekunden dauert. Wer sie als Erstes prüft, erkennt schnell, ob Name und Anschrift auf einem Angebot zur Datenbank passen.

Gut zu wissen ist außerdem, dass die Nummer unabhängig von der Rechtsform vergeben wird und auch Vereine, Stiftungen und Behörden erfasst. Wer in der Datenbank sucht, bekommt deshalb nicht nur Handelsgesellschaften angezeigt, sondern muss anhand des Namens und der Anschrift erkennen, welche Art von Organisation er vor sich hat. Das ist kein Nachteil, solange man den Auszug des Rechtsamts als Gegenprobe heranzieht.

Der Online-Dienst für Registerinformationen

Ein Online-Dienst zur Bereitstellung von Registerinformationen, auf Japanisch Tōki Jōhō Teikyō Sābisu, erlaubt zahlenden Nutzern, den Inhalt von Handels- und Grundbucheintragungen am Computer einzusehen. Betreiber ist eine Vereinigung im Umfeld des Justizministeriums, und der Dienst ist für die Einsicht gedacht. Die angezeigten Daten sind eine bequeme Hilfe, aber keine amtliche Bescheinigung und werden dort nicht akzeptiert, wo ein beglaubigtes Dokument verlangt wird.

Wer im japanischen Handelsregister sucht, benötigt den Firmennamen und den genauen Ort des Hauptsitzes, denn der Dienst ordnet Einträge nach Gebieten. Präfektur- und Ortsnamen in japanischer Schrift führen am besten zum Ziel. Der Dienst richtet sich an Fachleute wie Anwälte, Rechtsschreiber und Banken, auch wenn sich Privatpersonen registrieren können. Bedingungen und Preise legt der Betreiber fest und sie sollten direkt bei ihm nachgelesen werden.

Praktisch kann es sich lohnen, die Einsicht über einen japanischen Rechtsschreiber oder Anwalt durchführen zu lassen, der Schreibweisen und Bezirke kennt und die Treffer richtig deutet. Gerade bei häufigen Firmennamen oder bei Gesellschaften, die ihren Sitz mehrfach verlegt haben, vermeidet das Verwechslungen. Die Beauftragung kostet zusätzlich, spart aber Zeit, wenn der Auszug für eine Frist oder einen Vertragsabschluss gebraucht wird. Die Kosten dafür sind meist gering im Vergleich zu den Folgen einer verwechselten Gesellschaft.

Ausländische Gesellschaften und Zweigniederlassungen

Eine im Ausland gegründete Gesellschaft, die in Japan dauerhaft geschäftlich tätig werden will, muss einen Vertreter im Land bestellen und die Niederlassung oder den Vertreter beim Rechtsamt eintragen lassen. Der Eintrag zeigt dann die ausländische Firma, ihr Herkunftsland und die Person, die sie in Japan vertritt. Wer stattdessen eine örtliche Tochter gründet, schafft eine neue Kabushiki Kaisha oder Godō Kaisha, die eine eigene Nummer erhält.

Bei der Eintragung sind meist Nachweise über die Existenz der ausländischen Mutter vorzulegen, begleitet von einer japanischen Übersetzung. Wer später im Register sucht, erkennt, ob die japanische Präsenz eine Niederlassung der ausländischen Firma oder eine eigene Gesellschaft ist. Das entscheidet, welche Einheit Verträge schließt, Vermögen hält und für Schulden einsteht und deshalb, von wem man Abschlüsse verlangen sollte. Diese Frage sollte vor einer Vertragsunterzeichnung geklärt sein.

Hinzu kommt, dass die Eintragung einer Niederlassung nicht verrät, wie erfolgreich sie arbeitet. Sie belegt, dass ein Vertreter bestellt und die Muttergesellschaft anerkannt ist. Fragen nach Umsatz, Personal und Standort der Geschäftsräume beantwortet der Eintrag nicht. Der Weg führt über Gespräche, Unterlagen der Firma und, wo nötig, eine Auskunftei, die auf Japanisch recherchiert und berichtet. Weil das Register darüber schweigt, bleibt der Blick auf Abschlüsse, Referenzen und Geschäftsräume unverzichtbar.

Rechtsformen, Bilanzen und Grenzen

Die Kabushiki Kaisha, abgekürzt KK, ist die bekannteste Form und reicht vom Familienbetrieb bis zum börsennotierten Konzern. Die Godō Kaisha, kurz GK, ist eine einfachere Form, vergleichbar mit einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Personengesellschaften, die Gōmei Kaisha und die Gōshi Kaisha, sind seltener. Wer eine Firma einordnet, liest zuerst die Form im Auszug, denn sie bestimmt Haftung, Leitung und Offenlegung. Wer ein Unternehmen einordnen will, liest zuerst die Rechtsform, denn sie bestimmt Haftung und Offenlegung.

Das Register nimmt keine Jahresabschlüsse entgegen, wie es viele europäische Register tun. Eine Aktiengesellschaft muss ihre Ergebnisse öffentlich bekannt machen, etwa im Amtsblatt, in einer Zeitung oder elektronisch auf ihrer Website, doch das Register verwahrt die Zahlen nicht. Börsennotierte Unternehmen reichen Wertpapierberichte über ein elektronisches Offenlegungssystem der Finanzaufsicht ein. Wer Zahlen sucht, schaut also über das Handelsregister hinaus und nutzt für Bonitätsfragen Wirtschaftsauskunfteien, meist auf Japanisch und kostenpflichtig. Anschriften werden in anderer Reihenfolge geschrieben als bei uns; man übernimmt deshalb die japanische Schreibweise und prüft zuerst die Firmennummer.

Häufige Fragen

Welche Behörde führt das Handelsregister in Japan?

Die Rechtsämter des Justizministeriums und ihre Zweigstellen führen das Register nach Bezirken. Zuständig ist das Amt, in dessen Gebiet die Gesellschaft ihren Hauptsitz hat. Auszüge lassen sich am Schalter, per Post oder online beantragen, Verfahren und Gebühren legen die Behörden fest.

Wofür braucht man eine Siegelbescheinigung?

Sie bestätigt das eingetragene Siegel des vertretungsberechtigten Direktors, das in Japan traditionell anstelle einer Unterschrift unter Verträgen steht. Banken und Behörden verlangen sie häufig bei Kontoeröffnungen, Krediten und Grundstücksgeschäften. Für die Nutzung im Ausland können Übersetzung und Apostille hinzukommen. Fragen Sie vorab bei der empfangenden Stelle, welche Form und welches Alter akzeptiert werden.

Ersetzt die Firmennummer einen Registerauszug?

Nein. Die dreizehnstellige Nummer der Steuerbehörde zeigt nur Namen und Anschrift des Hauptsitzes und bleibt bei Umzug gleich. Direktoren und Kapital sind darin nicht enthalten. Für den Nachweis der Vertretungsbefugnis wird ein Auszug des Rechtsamts benötigt, den man beantragen muss.