Wer sich fragt, wie in Russland Handelsregister und Unternehmensdaten organisiert sind, stößt zuerst auf den EGRUL, das Einheitliche staatliche Register juristischer Personen. Geführt wird es nicht von einem Gericht, sondern von der Föderalen Steuerbehörde, die Gesellschaften registriert und deren Grunddaten pflegt. Jede Gesellschaft erhält bei der Eintragung eine Hauptnummer, den OGRN, und zusätzlich eine steuerliche Kennziffer, den INN. Das Verzeichnis nennt Firma, Anschrift, Rechtsform, Leitung und Gründer und dient Behörden, Banken sowie Geschäftspartnern als zentrale Quelle für die Existenz und die Vertretung einer Gesellschaft.
Die Steuerbehörde als Registerführerin
Ungewöhnlich für deutschsprachige Leser ist, dass die Registrierung juristischer Personen in Russland bei der Föderalen Steuerbehörde liegt, kurz FNS. Sie nimmt Anträge entgegen, prüft Unterlagen formal und trägt die Gesellschaft in das zentrale Verzeichnis ein. Dadurch entfällt die Aufteilung nach Amtsgerichtsbezirken, wie man sie aus Deutschland kennt. Der Datenbestand ist landesweit einheitlich, auch wenn die Anträge bei territorialen Steuerinspektionen eingehen und dort bearbeitet werden. Das erklärt, warum Steuerbehörden im Alltag ständig Registerauskünfte erteilen.
Mit der Eintragung entsteht die Gesellschaft als juristische Person. Das Gesetz knüpft an diesen Zeitpunkt die Rechtsfähigkeit, weshalb eine Gesellschaft ohne Eintrag im Rechtsverkehr nicht als solche auftreten kann. Spätere Änderungen, beispielsweise ein neuer Generaldirektor oder eine Sitzverlegung, müssen ebenfalls gemeldet werden, damit sie nach außen wirksam sind. Wer mit einer russischen Gesellschaft verhandelt, prüft daher stets, ob der Verhandlungspartner im Register als vertretungsberechtigt geführt wird.
Von einem deutschen Handelsregister unterscheidet sich der EGRUL zudem durch seinen Charakter. Er stellt Tatsachen fest und macht sie bekannt, er bewertet aber nicht die wirtschaftliche Lage und gibt keine Auskunft über Bilanzen, Kreditwürdigkeit oder laufende Verfahren. Für diese Fragen sind andere Stellen und Datenbanken zuständig, sodass der Auszug nur ein Baustein einer sorgfältigen Prüfung sein kann und nie die ganze Wahrheit abbildet.
Zwei Verzeichnisse für zwei Gruppen von Wirtschaftsakteuren
Das russische System trennt zwischen juristischen Personen und Einzelunternehmern. Für Gesellschaften gilt der EGRUL, für Einzelunternehmer ein eigenes Verzeichnis, der EGRIP. Beide werden von derselben Behörde geführt und sind ähnlich aufgebaut. Wer eine Firma sucht, muss daher zunächst klären, ob es sich um eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit oder um eine natürliche Person handelt, die gewerblich tätig ist. Wer nur einen Namen kennt, muss beide Bestände abfragen.
Bei Einzelunternehmern haftet die Person mit dem gesamten Vermögen, bei Gesellschaften beschränkt sich die Haftung auf die Einlage oder, bei Aktiengesellschaften, auf den Anteilsbesitz. Das beeinflusst die Beurteilung von Geschäftsrisiken erheblich. Ein Einzelunternehmer erscheint im EGRIP mit Namen, Datum der Eintragung und Tätigkeitsschlüsseln, jedoch nicht mit einer Gesellschaftsstruktur, weil keine Gesellschafter vorhanden sind. Diese Unterschiede wirken sich unmittelbar auf Verhandlungen aus.
Nicht in beiden Verzeichnissen stehen Zweigniederlassungen und Vertretungen ausländischer Unternehmen. Sie werden gesondert akkreditiert und in einem eigenen Bestand geführt. Wer einen deutschen Mutterkonzern mit einer Vertretung in Russland recherchiert, findet deshalb im EGRUL unter Umständen nur die selbstständigen russischen Tochtergesellschaften. Für Niederlassungen muss eine ergänzende Abfrage bei der zuständigen Akkreditierungsstelle erfolgen, was oft übersehen wird. Eine Rückfrage bei der Gegenseite klärt solche Unklarheiten meist rasch.
Für die Praxis bedeutet diese Trennung, dass zwei Abfragen nötig sein können. Wer einen Lieferanten prüft, der sich als Unternehmen ausgibt, in Wahrheit aber als Einzelunternehmer eingetragen ist, erkennt das erst im zweiten Verzeichnis. Der Name allein täuscht hier leicht, weil beide Gruppen ähnliche Bezeichnungen führen und manche Einzelunternehmer ihre Tätigkeit unter einer Marke betreiben, die wie eine Firma klingt.
OGRN, INN und KPP: Kennzahlen richtig lesen
Der OGRN ist die Hauptregistriernummer und bei juristischen Personen dreizehnstellig. Er wird bei der Eintragung vergeben und bleibt dauerhaft bestehen. Einzelunternehmer erhalten eine längere Variante, den OGRNIP. Wer eine Gesellschaft sicher identifizieren möchte, kann sich auf diese Nummer verlassen, denn sie bleibt auch bei Umbenennungen oder Sitzverlegungen unverändert und ordnet jede Eintragung eindeutig zu. Diese Eigenschaft macht den OGRN zum bevorzugten Suchbegriff bei Unklarheiten über Namen.
Daneben steht der INN, die steuerliche Identifikationsnummer. Sie umfasst bei Gesellschaften zehn Stellen und wird für Rechnungen, Verträge und Zahlungen benötigt. Ergänzt wird sie durch den KPP, einen Code, der den Grund der Steuerregistrierung kennzeichnet und etwa bei Niederlassungen unterschiedlich ausfallen kann. Für die Prüfung einer Rechnung vergleicht man daher INN und KPP gemeinsam mit dem Firmennamen im Auszug. Sie fehlt in manchen Übersetzungen völlig.
Auf Dokumenten tauchen die Nummern oft in ungewohnter Reihenfolge auf, und Übersetzungen verwechseln sie manchmal. Eine kurze Kontrolle hilft: Der OGRN steht für die Eintragung, der INN für die Steuer, der KPP für den Anlass. Diese einfache Eselsbrücke verhindert Fehler bei Zahlungsanweisungen und Verträgen. Wer die Zahlen eingibt, sollte sie außerdem Ziffer für Ziffer vergleichen, weil Tippfehler in kyrillischen und lateinischen Texten leicht entstehen. Wer sorgfältig arbeitet, spart sich spätere Rückbuchungen.
Rechtsformen: OOO, AO und andere
Die häufigste Rechtsform ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, im Russischen OOO. Sie entspricht grob der deutschen GmbH und wird für mittelständische Vorhaben genutzt. Daneben stehen Aktiengesellschaften, abgekürzt AO, die in öffentliche und nichtöffentliche Formen unterschieden werden. Der Rechtsformzusatz steht im Auszug direkt hinter oder vor dem Namen und lässt sich auch auf Rechnungen und Briefköpfen ablesen. Der Zusatz gehört stets zum vollständigen Namen der Gesellschaft.
Weitere Formen sind Genossenschaften, Vollgesellschaften und Kommanditgesellschaften, die in der Praxis jedoch seltener auftreten. Hinzu kommen staatliche und kommunale Einheitsunternehmen sowie gemeinnützige Organisationen, die ebenfalls in das Verzeichnis aufgenommen werden. Wer Unternehmenslisten aus Russland erhält, sollte die Abkürzungen kennen, um nicht Gesellschaften unterschiedlicher Haftungsstruktur gleich zu behandeln. Auch die Aufnahme solcher Einheiten zeigt, wie breit das Verzeichnis angelegt ist. Dadurch wird das Bild der Wirtschaft vollständiger.
Der Auszug nennt außerdem die Gründer, die Höhe des Stammkapitals und die Person, die ohne Vollmacht handeln darf. Die Gründer werden dabei mit Namen und, soweit natürliche Personen, mit dem INN geführt. Eine Beteiligung über Zwischengesellschaften wird nur bis zur ersten Stufe sichtbar, sodass die wirtschaftlich Berechtigten dahinter gesondert geklärt werden müssen, wenn man Geldwäscherisiken oder Sanktionsfragen ausschließen möchte. Solche Angaben prüft man besser doppelt.
Beim Vergleich mit deutschen Formen ist Vorsicht geboten. Eine OOO ähnelt zwar der GmbH, folgt aber eigenen Regeln zu Einlagen, Austritt von Gesellschaftern und Haftung bei Insolvenz. Wer Verträge mit russischen Partnern aufsetzt, verlässt sich deshalb nicht auf Analogien, sondern lässt die Gesellschaftsform und die Satzung im Zweifel durch eine Fachperson prüfen, die das russische Recht kennt. Das beugt Fehlschlüssen vor.
Auszüge beantragen und lesen
Ein Auszug aus dem EGRUL enthält den aktuellen Datenstand und lässt sich als Dokument ausgeben, das mit einer elektronischen Signatur der Behörde versehen werden kann. Solche signierten Fassungen genießen im Rechtsverkehr dieselbe Beweiskraft wie Papierausfertigungen und werden von Banken sowie Gerichten anerkannt. Für den privaten Gebrauch genügt oft eine einfache Ansicht der Grunddaten, die ohne Signatur auskommt. Eine Prüfung der Signatur gehört deshalb zu jedem seriösen Vorgehen.
Die Sprache der Dokumente ist Russisch, und die Schrift ist kyrillisch. Wer den Auszug im Ausland verwenden möchte, benötigt deshalb eine beglaubigte Übersetzung und gegebenenfalls eine Legalisation oder Apostille, abhängig vom Zielstaat und der verlangten Form. Hierbei lohnt es sich, vorab beim empfangenden Institut zu klären, welche Anforderungen gelten, bevor Kosten für Übersetzungen entstehen, die später nicht akzeptiert werden. Das erspart Umwege bei Behörden.
Beim Lesen sollte man auf Datumsangaben achten. Der Auszug zeigt das Datum der Eintragung und der letzten Änderung, und Vermerke über eine laufende Liquidation oder angekündigte Streichung sind besonders wichtig. Taucht ein solcher Vermerk auf, ist Vorsicht geboten, denn die Gesellschaft kann ihre Verbindlichkeiten möglicherweise nicht mehr zuverlässig erfüllen oder steht kurz vor der Löschung aus dem Verzeichnis. Diese Vermerke gehören zu den wichtigsten Warnsignalen der Recherche.
Gebühren und Bearbeitungszeiten hängen vom gewählten Verfahren ab, und die Bedingungen werden von der Behörde festgelegt. Daher lohnt es sich, vor einer größeren Bestellung die aktuellen Angaben der Stelle abzufragen. Für den Alltag einer Geschäftsanbahnung genügt in vielen Fällen die einfache Ansicht, sofern die Gegenseite zusätzlich bereit ist, einen aktuellen, signierten Auszug auf Anfrage selbst vorzulegen. So bleibt der Aufwand kalkulierbar.
Grenzen der Recherche und besondere Prüfpflichten
Die Verfügbarkeit von Daten und die Zugangsbedingungen für ausländische Nutzer können sich ändern, und nicht jeder Dienst steht jedem Interessenten offen. Wer geschäftlich mit russischen Partnern zu tun hat, sollte außerdem die geltenden Beschränkungen des Außenwirtschaftsrechts und der Sanktionsvorschriften prüfen, die unabhängig vom Registerinhalt gelten. Ein sauberer Registerauszug bedeutet nicht, dass ein Geschäft zulässig ist. Beide Fragen sollten getrennt voneinander beantwortet werden.
Fachlich ist zu bedenken, dass Registerdaten aus Meldungen der Gesellschaften stammen und nicht jede Angabe laufend überprüft wird. Anschriften können unter Umständen sogenannte Massenadressen sein, an denen viele Gesellschaften angemeldet sind. Auch deshalb gehört zur Prüfung der Abgleich mit anderen Quellen, etwa mit Vertragsunterlagen, Bankangaben und, wo vorhanden, Bilanzdaten aus staatlichen oder kommerziellen Verzeichnissen. Nur so entsteht ein tragfähiges Gesamtbild.
Für wiederholte Abfragen empfiehlt sich eine saubere Dokumentation. Wer Auszüge archiviert, hält Datum und Uhrzeit fest und notiert, welche Nummer verwendet wurde. Das erleichtert die Nachvollziehbarkeit bei späteren Nachfragen von Wirtschaftsprüfern oder Compliance-Stellen. Zudem bietet sich eine Rücksprache mit einer fachkundigen Person vor Ort an, wenn Entscheidungen von erheblichem finanziellem Gewicht von einer einzigen Auskunft abhängen. So bleibt jede Entscheidung später begründbar.
Häufige Fragen
Wer führt das Gesellschaftsregister in Russland?
Der EGRUL, das Einheitliche staatliche Register juristischer Personen, wird von der Föderalen Steuerbehörde geführt. Anträge gehen bei den territorialen Steuerinspektionen ein, der Datenbestand ist aber landesweit einheitlich. Einzelunternehmer stehen in einem eigenen Verzeichnis, das ebenfalls von dieser Behörde betreut wird.
Was ist der Unterschied zwischen OGRN und INN?
Der OGRN ist die Hauptregistriernummer, die bei der Eintragung als juristische Person vergeben wird. Der INN dagegen ist die steuerliche Identifikationsnummer und erscheint auf Rechnungen und Zahlungsbelegen. Ergänzend gibt der KPP den Grund der steuerlichen Anmeldung an. Zur sicheren Identifikation werden meist alle drei Angaben nebeneinander verglichen.
Kann ich einen russischen Registerauszug im Ausland verwenden?
Grundsätzlich ja, meist jedoch mit einer beglaubigten Übersetzung ins Deutsche und gegebenenfalls einer Apostille oder Legalisation, je nach Zielstaat und verlangter Form. Vorab sollte man bei der Stelle, die den Auszug verlangt, nachfragen, welche Anforderungen gelten, damit keine unnötigen Kosten für unbrauchbare Dokumente entstehen.
