Im Iran sind Handelsregister und Unternehmensdaten für Gesellschaften keiner einzigen Datenbank zugeordnet, sondern verteilen sich auf die Registrierungsbehörde für Urkunden und Immobilien, ihre Gesellschaftsregisterämter in den Provinzen, das Amtsblatt und die Kammern. Eine Gesellschaft entsteht erst mit der Eintragung, die in der Regel mit einer Veröffentlichung im Amtsblatt verbunden ist. Jede juristische Person erhält eine nationale Kennung, die sie in Behördenverfahren identifiziert. Dokumente sind persisch abgefasst und tragen Daten nach dem iranischen Sonnenkalender, was beim Lesen und beim Übersetzen Aufmerksamkeit verlangt.
Gesellschaftsregisterämter und die Registrierungsbehörde
Die Eintragung von Handelsgesellschaften erfolgt im Iran bei den Gesellschaftsregisterämtern, die zur Registrierungsbehörde für Urkunden und Immobilien des Landes gehören. Sie bestehen in Teheran und in den Provinzen. Hier reicht man Gründungsunterlagen ein, sie werden geprüft und eingetragen; das gilt auch für spätere Änderungen bei Kapital, Anteilseignern und Leitung. Wer eine iranische Gesellschaft prüft, muss also die Behörde kennen, bei der sie angemeldet wurde. Anträge sind in der Regel schriftlich und mit beglaubigten Unterlagen einzureichen, und die Prüfung der Eintragungsfähigkeit liegt beim Amt, das Mängel beanstanden kann.
Rechtsgrundlage ist das Handelsgesetzbuch samt der Vorschriften über Handelsgesellschaften, die in den letzten Jahrzehnten mehrfach überarbeitet wurden. Sie legen fest, welche Formen es gibt, wie Kapital aufzubringen ist und welche Pflichten die Geschäftsführung trifft. Aktuelle Fassungen und Auslegungen sind bei den Behörden oder bei örtlichen Anwälten zu erfragen, denn ältere Darstellungen sind schnell überholt. Praktisch wichtig ist, dass sich Satzungen und Kapitalvorschriften je nach Gesellschaftsform stark unterscheiden und dass Altgesellschaften noch nach früheren Fassungen gegründet worden sein können.
Von der Eintragung bei den Registerämtern zu unterscheiden sind Gewerbeerlaubnisse für einzelne Branchen. Für Industrie, Handel, Bergbau oder Landwirtschaft sind Fachministerien zuständig. Eine Gesellschaft kann also eingetragen sein und trotzdem für bestimmte Tätigkeiten zusätzliche Genehmigungen benötigen. Wer einen Geschäftspartner bewertet, fragt daher nicht nur nach dem Registerauszug, sondern auch nach den Erlaubnissen der Fachministerien für sein konkretes Geschäft. Beides sollte man getrennt belegen lassen.
Das Amtsblatt als Bekanntmachungsorgan
Die Gründung einer Gesellschaft und wichtige spätere Änderungen werden im Amtsblatt der Islamischen Republik bekannt gemacht. Dort erscheinen Angaben zu Firma, Rechtsform, Sitz, Kapital, Geschäftsführung und Vertretungsbefugnis. Für Dritte ist die Bekanntmachung bedeutsam, weil sie dokumentiert, welche Verhältnisse zu einem bestimmten Zeitpunkt öffentlich erklärt wurden. Im Streitfall kann entscheidend werden, welche Fassung zu einem bestimmten Tag veröffentlicht war, weshalb Kopien der Ausgaben aufbewahrt werden sollten.
Wer die Entwicklung einer Gesellschaft nachvollziehen will, liest mehrere Ausgaben nacheinander. So lässt sich erkennen, wann Gesellschafter wechselten, wann das Kapital erhöht wurde oder wann ein Geschäftsführer ausschied. Diese Chronik ergänzt die Eintragungsdaten, die vor allem den jetzigen Stand wiedergeben. Die Lektüre lohnt sich besonders vor größeren Vertragsabschlüssen, bei denen man wissen möchte, ob frühere Geschäftsführer noch Vertretungsmacht haben könnten.
Die Texte sind persisch, und viele Datumsangaben folgen dem iranischen Sonnenkalender. Wer Daten übernimmt, sollte sie umrechnen lassen und die Umrechnung dokumentieren, damit bei späteren Rückfragen klar bleibt, welches Kalenderdatum gemeint ist. Bei Zweifeln hilft ein Übersetzer, der Erfahrung mit amtlichen Dokumenten hat und Fachbegriffe des Handels- und Gesellschaftsrechts sicher überträgt. Wer Termine berechnet, vermeidet dadurch Fristfehler. Bei Fristen entscheidet das umgerechnete Datum, nicht die persische Angabe.
Kennnummer und Identifikation von Gesellschaften
Jede juristische Person erhält eine nationale Kennung, die sie in Verfahren mit Behörden, Banken und Steuerstellen ausweist. Zusätzlich führt eine Gesellschaft eine Registernummer, die sich auf die Eintragung bei dem zuständigen Amt bezieht, sowie eine Steuerkennung bei der Finanzverwaltung. Wer einen iranischen Partner prüft, bittet am besten um alle Nummern und gleicht sie mit den Urkunden ab. Die Kennung steht auf Briefköpfen, Rechnungen und amtlichen Schreiben und erlaubt, Datensätze verschiedener Behörden demselben Rechtsträger zuzuordnen.
Persische Firmennamen werden im Deutschen unterschiedlich umschrieben. Aus einem einzigen Namen können mehrere lateinische Schreibweisen entstehen, die sich in Vokalen und Endungen unterscheiden. Verlässlicher als der Name ist deshalb die Kennung, kombiniert mit der originalen persischen Schreibweise aus der Urkunde. Eine Liste der üblichen Schreibweisen ist bei der Recherche in internationalen Datenbanken hilfreich, die persische Namen unterschiedlich erfassen. Die Prüfung beginnt daher mit der Urschrift.
Auch Gesellschafter und Geschäftsführer sind mit Namen und Ausweisnummern verzeichnet. Diese persönlichen Daten sind nicht in jedem Fall öffentlich; Datenschutz und behördliche Praxis begrenzen die Weitergabe. Für Prüfungen werden sie häufig über das Unternehmen selbst angefordert. Wer solche Angaben benötigt, sollte klar benennen, wozu er sie braucht, und die Weitergabe auf das Nötige begrenzen. Entsprechende Auszüge liegen meist bei der Bank.
Gesellschaftsformen im Überblick
Das iranische Recht kennt die Aktiengesellschaft, die in öffentlicher und privater Variante vorkommt, die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die offene Handelsgesellschaft, die Kommanditgesellschaft und weitere Formen. Daneben gibt es Genossenschaften und Zweigniederlassungen ausländischer Unternehmen. Welche Haftung und Leitung gelten und wie viel Kapital nötig ist, hängt von der Rechtsform ab, die man deshalb in jedem Dokument zuerst klärt. Dazu kommen Besonderheiten bei Nonprofit-Gesellschaften und bei Gesellschaften, die staatlich kontrolliert werden und eigenen Aufsichtsregeln unterliegen.
Die private Aktiengesellschaft und die GmbH sind für kleinere und mittlere Unternehmen verbreitet. Öffentliche Aktiengesellschaften sind größer und unterliegen zusätzlichen Pflichten. Bei Beteiligungsplänen sollten Satzung, Gesellschafterliste und Beschlüsse genau gelesen werden, denn Vertretungsbefugnisse sind oft nach Betrag oder Art des Geschäfts gestaffelt. Eine Gesellschaft, die ihre Geschäfte über Tochterfirmen betreibt, verlangt außerdem eine Prüfung der Konzernstruktur, um den richtigen Vertragspartner zu bestimmen.
Wer als ausländische Firma im Iran aktiv werden möchte, hat je nach Sektor verschiedene Wege. Welche Beteiligungsgrenzen und Genehmigungen gelten, richtet sich nach den aktuellen Vorschriften zur Förderung und zum Schutz ausländischer Investitionen und ist bei den zuständigen Stellen zu erfragen. Hierbei hilft ein Rechtsanwalt im Iran oder eine Kanzlei mit Erfahrung, die Genehmigungswege und Fristen kennt und bei Rückfragen der Behörden vermittelt.
Wer einen iranischen Lieferanten oder Kunden im Auge hat, prüft zunächst die Rechtsform, danach die Vertretungsregelung und zuletzt die Tätigkeit laut Satzung. Weicht die Satzung von dem ab, was der Partner tatsächlich anbietet, ist dies ein Hinweis, dass Genehmigungen oder Vertretungsbefugnisse fehlen könnten und vor dem Abschluss geklärt werden müssen. Erst danach lässt sich entscheiden, ob ein Vertrag bei der Person oder der Gesellschaft liegen soll.
Kammern, Zonen und regulierte Branchen
Die Kammer für Handel, Industrie, Bergbau und Landwirtschaft sowie ihre örtlichen Kammern vertreten die Unternehmen, stellen Bescheinigungen aus und führen Mitgliederverzeichnisse. Sie beglaubigen Handelsdokumente und helfen bei Kontakten im Außenhandel. Eintragen dürfen sie nicht, aber ihre Auskünfte stützen eine Recherche. Diese Verzeichnisse enthalten oft Branche, Anschrift und Ansprechpartner und erleichtern die Suche, wenn nur der Name einer Firma aus einem Messekontakt bekannt ist.
Neben dem allgemeinen Gebiet bestehen freie Handels- und Sonderwirtschaftszonen, etwa auf Kisch, Qeschm und in Tschabahar. Dort verwalten eigene Behörden die Ansiedlung und stellen Lizenzen aus. Eine Firma in einer solchen Zone kann Dokumente der Zonenverwaltung führen, die sich von denen des allgemeinen Registers unterscheiden. Wer in einer Zone ansässig ist, muss für Geschäfte auf dem allgemeinen Markt mitunter weitere Genehmigungen einholen, was bei der Beurteilung der Vertragsfähigkeit berücksichtigt werden sollte.
Banken, Versicherer und Börsenunternehmen unterstehen Fachaufsichten, deren Zulassungen der Registerauszug nicht ersetzt. Bei solchen Partnern sind die Lizenzen getrennt zu belegen, und börsennotierte Gesellschaften veröffentlichen zusätzliche Mitteilungen. Für größere Gesellschaften lohnt der Blick in die Veröffentlichungen der Börse, die Geschäftsberichte und Beschlüsse zugänglich machen, soweit sie angeboten werden. Für sie gelten besondere Veröffentlichungspflichten, die man bei der Börse nachlesen kann.
Sorgfalt, Sanktionen und Grenzen der Auskunft
Bei Geschäften mit dem Iran ist die Prüfung der Gesellschaft nur ein Teil der Sorgfalt. Internationale Sanktionen und Ausfuhrkontrollen können Geschäftsbeziehungen untersagen oder beschränken, auch wenn die Gesellschaft ordnungsgemäß eingetragen ist. Wer Verträge erwägt, klärt deshalb vorab die rechtliche Zulässigkeit mit einer Kanzlei und seiner Bank. Zudem sind Pflichten zur Geldwäscheprävention zu beachten, die Banken bei Zahlungen mit Bezug zum Iran besonders streng anwenden.
Abgebildet wird nur, was Gesellschaften erklärt und eintragen ließen; zur Zahlungsfähigkeit, zu Prozessen oder zur Reputation sagt der Eintrag nichts. Für diese Fragen braucht es Jahresabschlüsse, Referenzen und Auskünfte, soweit sie zu beschaffen sind. Auch Zahlungswege und Währungsfragen gehören in die Risikobetrachtung. Die Prüfung gewinnt an Aussagekraft, wenn mehrere unabhängige Quellen dasselbe Bild zeigen und Widersprüche aufgeklärt werden. Dazu zählt auch die Frage, wer im Streit zuständig ist.
Wirtschaftlich Berechtigte sind nicht in jedem Fall öffentlich ausgewiesen. Wer die Eigentumsstruktur klären muss, fordert Nachweise beim Unternehmen an und lässt sie von einer fachkundigen Stelle prüfen. Verfahren und Zuständigkeiten ändern sich, und die amtliche Auskunft bleibt maßgeblich. Darum empfiehlt sich, Nachweise mit Datum zu archivieren und bei jeder neuen Geschäftsrunde zu aktualisieren, statt alte Prüfungen unverändert weiterzuverwenden. Zusätzlich bleibt zu bedenken, dass Angaben zu Eigentümerketten über mehrere Länder reichen können.
Häufige Fragen
Wo werden Gesellschaften im Iran eingetragen?
Bei den Gesellschaftsregisterämtern, die zur Registrierungsbehörde für Urkunden und Immobilien gehören und in Teheran sowie in den Provinzen bestehen. Gründung und wichtige Änderungen werden zusätzlich im Amtsblatt bekannt gemacht. Freie Zonen führen eigene Verzeichnisse und Lizenzen, sodass nicht jede Firma im allgemeinen Register erscheint.
Warum sind iranische Firmennamen schwer zu vergleichen?
Persische Namen können auf mehrere Arten in lateinische Schrift übertragen werden, und Datumsangaben folgen dem Sonnenkalender. Zuverlässiger als der Name ist die nationale Kennung der Gesellschaft, zusammen mit der originalen persischen Schreibweise aus der Urkunde. Bei Abweichungen fragt man den Partner nach einer Bestätigung.
Genügt ein ordnungsgemäßer Registereintrag für Geschäfte mit iranischen Firmen?
Nein. Neben der Eintragung sind Sanktions- und Ausfuhrkontrollvorschriften zu prüfen, die Geschäfte trotz gültiger Eintragung untersagen können. Auch Zahlungswege und Währungsfragen spielen eine Rolle. Vor Vertragsabschluss empfiehlt sich die Klärung mit einer Kanzlei und der eigenen Bank.
