Im Kaukasusstaat Georgien ist das Handelsregister und die Pflege der Unternehmensdaten einer einzigen Stelle anvertraut, der Nationalen Agentur für das öffentliche Register, die dem Justizministerium untersteht und viele Verzeichnisse zugleich führt. Das Unternehmerregister weist jedem Betrieb eine Identifikationsnummer zu und hält Name, Rechtsform, Anschrift und vertretungsberechtigte Personen fest. Bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung erscheinen häufig auch die Gesellschafter samt Anteilen. Die Agentur stellt Auszüge aus, die als gängiger Nachweis des Status dienen, und sie verzeichnet auch die Beendigung einer Geschäftstätigkeit durch Liquidation.
Eine Agentur für mehrere Register
Die Eintragung von Unternehmen ist in Georgien bei der Nationalen Agentur für das öffentliche Register gebündelt, einer öffentlich-rechtlichen juristischen Person im Geschäftsbereich des Justizministeriums. Dieselbe Agentur führt weitere Verzeichnisse, darunter das Grundstücksregister und die Register für Pfandrechte. Dadurch lässt sich ein Unternehmen im Zusammenhang mit seinen Immobilien und Sicherheiten betrachten, ohne zwischen vielen Behörden wechseln zu müssen, was Recherchen spürbar erleichtert. Für die Praxis heißt das, dass Auskünfte zu Firma und Grundbesitz oft aus derselben Quelle kommen können.
Der Bürgerservice läuft über die Häuser der Justiz, über öffentliche Servicecenter und über regionale Außenstellen. Zusätzlich arbeitet die Agentur mit ermächtigten Personen zusammen, die Anträge einreichen. Dieses Netz macht die Eintragung auch außerhalb der Hauptstadt Tiflis erreichbar. Unterlagen werden in der Regel auf Georgisch vorbereitet, und ausländische Antragsteller sollten Übersetzungen und beglaubigte Vollmachten einplanen, bevor sie vorsprechen. Ein erster Gang zum Servicecenter klärt meist, welche Unterlagen übersetzt oder beglaubigt werden müssen.
Weil die Agentur auch das Register der nichtunternehmerischen juristischen Personen führt, deckt dieselbe Institution Vereine, Stiftungen und Parteien ab. Wer eine gemeinnützige Organisation sucht, darf deshalb nicht voreilig schließen, sie fehle im Unternehmerregister, nur weil sie dort nicht zu finden ist. Gebühren und Bearbeitungszeiten veröffentlicht die Agentur selbst, sie ändern sich und sollten auf der amtlichen Seite stets neu geprüft werden.
Das Unternehmerregister und seine Kennnummer
Das Unternehmerregister hält die rechtlichen Fakten jedes Betriebs fest: den vollständigen Namen, die Rechtsform, den Sitz, die Identifikationsnummer, die vertretungsberechtigten Personen und häufig Angaben zu Gesellschaftern oder Anteilseignern. Einträge entstehen, wenn ein Betrieb gegründet wird, und sie werden fortgeschrieben, sobald sich etwas Wesentliches ändert, zum Beispiel ein Wechsel der Geschäftsführung oder eine Verlegung des Sitzes. Diese Fortschreibung macht den Eintrag zu einer Art Lebenslauf der Firma, an dem sich Veränderungen ablesen lassen.
Die Identifikationsnummer ist der Schlüssel. Sie wird bei der Eintragung vergeben und in Steuerwesen, Bankverkehr und Verträgen verwendet. Eine Suche mit dieser Nummer ist zuverlässiger als eine Suche nach dem Namen, denn georgische und lateinische Schreibweisen eines Namens können voneinander abweichen, und zwei Unternehmen führen manchmal sehr ähnliche Wörter in ihrer Bezeichnung. Notieren Sie die Nummer deshalb gleich bei der ersten Begegnung mit einem Geschäftspartner und gleichen Sie sie später mit dem Eintrag ab.
Bei den Gesellschaftern ist Vorsicht geboten. Für eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann das Register die Gesellschafter und ihre Anteile zeigen, während die Aktionäre einer Aktiengesellschaft in der Regel in einem getrennten Aktienbuch stehen, das ein Wertpapierregisterführer pflegt. Wer Eigentumsverhältnisse klären will, muss daher je nach Rechtsform unterschiedliche Quellen kombinieren und kann sich nicht auf einen einzigen Abruf verlassen. Fragen Sie im Zweifel direkt bei der Agentur nach, welche Angaben für Ihre Rechtsform öffentlich einsehbar sind.
Welche Betriebsformen vorkommen
Am häufigsten begegnen Sie der Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der Aktiengesellschaft, dem Einzelunternehmer, der offenen Handelsgesellschaft, der Kommanditgesellschaft und der Genossenschaft. Einzelunternehmer werden als Personen und nicht als eigenständige Rechtsträger geführt, was für die Haftung entscheidend ist: Sie stehen mit ihrem gesamten Vermögen für Verbindlichkeiten ein, anders als die Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft, deren Haftung auf die Einlage begrenzt ist. Gerade bei kleineren Geschäften entscheidet diese Unterscheidung darüber, wer im Streitfall wirklich zahlen muss.
Aus der Bezeichnung im Register ergibt sich oft schon, wer mit wem Verträge schließt. Eine Kapitalgesellschaft tritt durch ihre Organe auf, deren Befugnisse die Satzung beschreibt. Ob ein Direktor allein unterschreiben darf oder zwei Personen gemeinsam handeln müssen, steht im Eintrag und im Auszug, und diese Angabe sollten Sie vor jeder Unterschrift prüfen, besonders bei hohen Beträgen. Es lohnt sich außerdem, die Satzung zu sichten, weil sie von der gesetzlichen Regel abweichende Vertretungsbefugnisse enthalten kann.
Beachten Sie auch, dass es sich beim Land Georgien um den Staat im Kaukasus handelt und nicht um den gleichnamigen US-Bundesstaat. Suchbegriffe wie Georgia Company Search führen im Netz manchmal zu amerikanischen Ergebnissen. Wer in das georgische Unternehmerregister will, muss die Seiten der Nationalen Agentur verwenden und darf sich nicht von Verzeichnissen des Bundesstaates ablenken lassen, die ganz anderen Regeln folgen.
Suche in georgischer Schrift
Eine Abfrage erfolgt in der Regel über die elektronischen Dienste der Agentur, wo öffentliche Informationen zu eingetragenen Einheiten nach Name oder Identifikationsnummer abgerufen werden können. Die Agentur gibt an, ein breites Spektrum an Dienstleistungen anzubieten, doch der Umfang des Online-Zugangs kann je nach Dienst und Art der Information unterschiedlich ausfallen, weshalb man das aktuelle Angebot prüfen sollte. Dieser Hinweis gilt ebenso für ältere Beschreibungen im Netz, die den heutigen Stand der Dienste nicht mehr zeigen.
Die Sprache der Ergebnisse ist ein praktischer Punkt. Die Daten liegen in georgischer Schrift vor, und eine englische Oberfläche zeigt unter Umständen nur einen Teil der Angaben. Bringt der Name in lateinischen Buchstaben keinen Treffer, versuchen Sie die georgische Schreibweise. Das Register ist nicht als mehrsprachige Datenbank konzipiert, und Transliterationen sind nicht standardisiert. Eine kleine Namensliste mit georgischen und lateinischen Varianten spart bei mehreren Abfragen viel Zeit.
Suchergebnisse sind am nützlichsten, wenn man sie mit anderen Unterlagen vergleicht. Prüfen Sie, ob Rechtsform, Anschrift und zeichnungsberechtigte Personen mit Ihren Dokumenten übereinstimmen. Eine Abweichung ist ein Hinweis darauf, dass sich die Einheit verändert hat oder dass Sie das falsche Unternehmen gefunden haben. Eine zweite Abfrage über die Kennnummer räumt solche Zweifel meist schnell aus. Erst die Übereinstimmung mehrerer Merkmale gibt die Sicherheit, dass wirklich die gesuchte Firma vor Ihnen liegt.
Auszüge, Apostille und Vollmachten
Die Agentur stellt Auszüge aus dem Register aus, die als Standardnachweis für den Status einer Gesellschaft gelten. Ein Auszug gibt die Daten wieder, die zum Ausstellungstag für die Einheit eingetragen waren. Banken, Gerichte und ausländische Vertragspartner verlangen ihn üblicherweise, manchmal mit Legalisierung oder Apostille, wenn er im Ausland verwendet werden soll. Welche Beglaubigung das Zielland verlangt, sollten Sie vorher bei der dortigen Stelle erfragen.
Über den Auszug hinaus gehören zur Unternehmensakte die Satzung, die Gründungsunterlagen, Beschlüsse über Änderungen und die eingereichten Antragsformulare. Der Zugang zur vollständigen Akte kann von den Regeln abhängen, die für den Antragsteller gelten, sodass jemand, der weder Inhaber noch Bevollmächtigter ist, möglicherweise nur einen Teil der Unterlagen erhält. Wer Zweifel an der eigenen Berechtigung hat, lässt sich im Servicecenter beraten, bevor er einen Antrag stellt.
Das Register verzeichnet auch das Ende einer Geschäftstätigkeit, sei es durch Liquidation oder ein anderes Verfahren. Zeigt eine Suche eine liquidierte Einheit, ist das für Gläubiger ein wichtiges Warnzeichen, weil der Eintrag besagt, dass die Einheit als juristische Person nicht mehr existiert. Bei Unklarheiten fragen Sie die Agentur selbst, deren Servicecenter erklären können, was ein Auszug enthält und welche Zusatzdokumente gefordert werden. Ein solcher Hinweis im Register ist für Lieferanten und Banken oft der Anlass, offene Forderungen schnell anzumelden.
Steuern, Genehmigungen und Grenzen der Registerdaten
Die Eintragung im Unternehmerregister ist von steuerlichen Fragen zu trennen. Die Steuerbehörde des Landes, die dem Finanzministerium untersteht, verwaltet Steuern und Zoll und bietet elektronische Dienste für Steuerpflichtige an. Ein Betrieb hat in der Regel mit beiden Stellen zu tun, und sein steuerlicher Status ergibt sich nicht aus dem Handelsregister, sondern aus den Angaben der Steuerbehörde. Für ausländische Käufer ist es sinnvoll, beide Quellen nebeneinander zu legen und Abweichungen ausdrücklich zu hinterfragen.
Manche Tätigkeiten brauchen Genehmigungen oder Lizenzen von Fachbehörden, etwa in Bankwesen, Versicherung, Bau oder Lebensmittelherstellung. Das Register zeigt nicht, ob eine solche Erlaubnis erteilt wurde. Ein Geschäftspartner sollte daher die Genehmigung vorlegen, oder man fragt bei der zuständigen Aufsicht nach. Ausländische Investoren beachten außerdem, dass Vollmachten aus dem Ausland oft Übersetzung und Beglaubigung brauchen. Fragen Sie ruhig mehrfach nach, wenn Ihnen Unterlagen unvollständig erscheinen oder Angaben nicht zusammenpassen.
Öffentliche Register geben wieder, was erklärt und angenommen wurde, nicht was wirtschaftlich zutrifft. Eine Gesellschaft kann korrekt eingetragen und trotzdem untätig, verschuldet oder in einen Streit verwickelt sein. Der Auszug ist zudem nur so aktuell wie sein Datum: Wer vor wenigen Tagen die Geschäftsführung gewechselt hat, erscheint möglicherweise noch mit der früheren Besetzung. Vor wichtigen Abschlüssen ist daher ein frischer Auszug ratsam. Dieser Überblick ist eine allgemeine Orientierung und ersetzt keine Beratung durch einen in Georgien zugelassenen Juristen.
Häufige Fragen
Wer führt das Handelsregister in Georgien?
Die Nationale Agentur für das öffentliche Register, eine öffentlich-rechtliche Einrichtung im Geschäftsbereich des Justizministeriums. Sie führt neben dem Unternehmerregister auch weitere Verzeichnisse, etwa für Grundstücke und Pfandrechte, und bedient Kunden über Häuser der Justiz und Servicecenter im ganzen Land. Gebühren und Fristen sollten Sie dort erfragen.
Warum ist die Identifikationsnummer wichtiger als der Name?
Sie wird bei der Eintragung einmalig vergeben und in Steuerwesen, Banken und Verträgen genutzt. Namen können in georgischer und lateinischer Schrift verschieden geschrieben werden und sich bei verschiedenen Firmen ähneln. Mit der Nummer finden Sie dagegen eindeutig die richtige Einheit, und Sie erkennen Abweichungen in Vertrag und Eintrag sofort.
Zeigt das Register, ob eine Firma alle Genehmigungen hat?
Nein. Es belegt die rechtliche Existenz, die Vertretung und bestimmte Beschränkungen, aber nicht, ob Lizenzen für Banken, Bau oder Lebensmittel erteilt wurden. Fragen Sie das Unternehmen nach der Genehmigung oder wenden Sie sich an die zuständige Fachaufsicht, die solche Erlaubnisse erteilt und in eigenen Listen führt.
